Gedankenexperiment +++ alle Förderungen streichen und dafür eine Flat-Tax von 16%
+++ Gedankenexperiment +++ alle Förderungen streichen und dafür eine Flat-Tax von 16%: So lautet der aktuelle Vorschlag der Agenda Austria, der vorsieht, den gesamten Förderdschungel in Österreich auf null zu setzen und dafür den Faktor Arbeit zu entlasten und das Budget zu sanieren.
Nach dem Bundeshaushaltsgesetz (BHG) hat der Staat im Jahr 2023 fast 37 Milliarden Euro für Förderungen ausgegeben, die sich wiederum aus direkten und indirekten Förderungen zusammensetzen.
Direkte Förderungen (11 Milliarden) sind direkte Auszahlungen wie zum Beispiel die Investitionszuschüsse für Unternehmen oder verschiedene Programme des Arbeitsmarktservice (AMS).
Indirekte Förderungen (26 Milliarden) sind Steuervergünstigungen wie der Familienbonus Plus, die Forschungsprämie für Unternehmen, aber auch der reduzierte Umsatzsteuersatz auf Lebensmittel, der den größten Anteil der indirekten Förderungen ausmacht.
Anstatt die Abschaffung von Förderungen zu argumentieren, was politisch immer schwierig ist, schlagen die Experten der Agenda Austria vor, den Spieß umzudrehen, alles zu streichen und dann nur Förderungen einzuführen, die wirklich begründbar und sinnvoll sind. Zero-Based Budgeting.
Dafür könnten im Gegenzug die Steuern auf Arbeit gesenkt werden (zum Beispiel mit einer Flat Tax von 16% und 50% ab der Höchstbeitragsgrundlage), oder wieder ein vergünstigter Steuersatz auf Lebensmittel eingeführt und nebenbei damit auch nachhaltig das Budget saniert und die Inflation stabilisiert werden.
Ohne ausgeglichenes Budget wird man die Inflation nie in den Griff bekommen. Staatsschulden und Inflation im Auge behalten.